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Digitales Hessen Aktuell

Freistaat Thüringen tritt OZG-Verbund Mitte als viertes Bundesland bei

02. August 2021
Leistungen des Onlinezugangsgesetzes sollen mit gemeinsamer Plattform zügig und effektiv bereitgestellt werden.

Der OZG-Verbund Mitte wächst. Thüringen ist als viertes Bundesland dem im November 2020 vom Saarland, Hessen und Rheinland-Pfalz geschlossenen Verbund beigetreten. Die Länder wollen im OZG-Verbund Mitte verstärkt bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen kooperieren. Das Onlinezugangsgesetz (OZG) sieht vor, dass Bund, Länder und Kommunen künftig alle Verwaltungsleistungen auch elektronisch bereitstellen müssen.

„Wir freuen uns, einen weiteren starken Partner bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gewonnen zu haben. Damit wird die Erarbeitung noch zügiger und effektiver möglich, wovon nicht nur die Verwaltungen der Bundesländer profitieren, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger“, sagte Hessens Chief Information Officer (CIO), Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt.

Die technische Basis der Zusammenarbeit bildet die Plattform Civento der ekom21, die in den Ländern jeweils unter einer Marke mit einem entsprechenden Wiedererkennungswert gestartet ist. Künftig will auch Thüringen Civento als weitere Antragsplattform insbesondere für EfA-Leistungen, die von den Partnern des OZG-Verbunds im Rahmen des Konjunkturpakets entwickelt werden, nutzen. Dazu wird Thüringen auch sein Nutzerkonto an Civento anschließen.

OZG-Verbund Mitte bringt Vorteile

„Durch den Beitritt zum OZG-Verbund Mitte versprechen wir uns uns eine Vereinfachung bei der Nachnutzung von EfA-Leistungen und eine Komplettierung unseres Angebots für Thüringer Kommunen bei der OZG-Umsetzung. Zudem können wir durch gemeinsame Initiativen der Länder des OZG-Verbunds wichtige Impulse für die föderale OZG-Umsetzung setzen, z.B. bei der Frage der gemeinsamen Finanzierung von Betrieb und Wartung von EfA-Leistungen über ein gemeinsames Budget des IT-Planungsrats“, freute sich Thüringens Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert.

Durch den Verbund, für den eine Geschäftsstelle in Hessen eingerichtet wurde, soll die Umsetzung der OZG-Leistungen arbeitsteilig erfolgen und die erarbeiteten Verfahren wechselseitig zur Verfügung gestellt werden. Welche Leistungen von den einzelnen Ländern nachgenutzt werden, liegt in der Entscheidung der jeweiligen Partner. Ziel ist es zudem, Civento mit Mitteln des Konjunkturpakets als eGovernment-Basisplattform nutzerfreundlich weiterzuentwickeln.

„Wir sehen auch für die anderen Länder große Potenziale durch den Verbund. Denn eine Nachnutzung ist dank der konsequenten Plattformstrategie jederzeit technisch möglich, so dass Pilotprojekte nur in einem Land erfolgen müssen“, erläuterte Ammar Alkassar, Bevollmächtigter des Saarlandes für Innovation und Strategie und CIO der saarländischen Landesregierung. „Daher können sich jederzeit noch weitere Länder dem Verbund anschließen, wie es jetzt auch Thüringen getan hat.“

„Durch den OZG-Verbund gestalten wir die OZG-Umsetzung nicht nur effektiver, sondern können im IT-Planungsrat auch mit einer einheitlichen und stärkeren Stimme sprechen“, sagte der rheinland-pfälzische Digitalstaatssekretär und CIO Fedor Ruhose. „Die Bereitstellung von Prozessen und insbesondere die Überlassung an andere ist komplex und wirft viele Fragen auf. Mit der Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg können wir Synergien bei der Lösung der Fragestellungen finden und die Digitalisierung der Verwaltung beschleunigen. Ich freue mich daher, dass wir mit dem Beitritt von Thüringen unseren Verbund weiter stärken.“

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